Odenwaldkreis: Zehn Jahre SGB II "Hartz-IV Diktatur"

Odenwaldkreis würdigt an Umsetzung Beteiligte – Rückschau auf Entwicklung und Blick in die Zukunft

 Bild: v.r.n.l. Kreisbeigeordneter Michael Vetter, Referent Keller,
Landrat Dietrich Kübler und Erich Lust, Leiter der Hauptabteilung
Arbeit und Soziale Sicherung 

Alles-Schall-und-Rauch: Rund 100 Gäste waren am 22. April 2015 in den Festsaal im Volksbank-Atrium in das Haus der Energie in Erbach gekommen – mehrere Bürgermeister, etliche weitere Personen des öffentlichen Lebens, Beschäftigungs- und Bildungsträger sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalen Job-Centers des Odenwaldkreises (KJC). Anlass bot das zehnjährige Bestehen einer der größten sozialpolitischen Reformen in Deutschland, aus der die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum 1. Januar 2005 enstand. Landrat Dietrich Kübler schilderte die Ausgangslage, die den Odenwaldkreis dazu bewegte, nach der politischen Legitimation als so genannte Optionskommune zu streben. Nach Darlegung eines umfassenden Konzeptes bekam der Kreis diese Berechtigung und so die Umsetzung der Regelungen des Sozialgesetzbuches (SGB) II in eigener Veranwortung übertragen. Das KJC hatte darüber bereits ausführlich vor dem eingangs angesprochenen Treffen berichtet.

Sandra Schnellbacher
Bild: odenwald-geschichten.de

Der Landrat würdigte die Verdienste von Abteilungsleiterin Sandra Schnellbacher um den Aufbau und die Entwicklung des KJC und dankte den heute mehr als 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der mittlerweile größten Abteilung innerhalb der Kreisverwaltung für ihr großes Engagement. Klare Rechtsvorschriften und eine gesicherte Finanzierung wünschte er ihnen für die zukünftige Arbeit.

“Wir haben die rechtliche und emotionale Verantwortung für unsere langzeitarbeitslosen Bürger übernommen” – so bilanzierte der Kreisbeigeordnete und Beauftragte für Arbeit und Soziale Sicherung Michael Vetter zu den im zurück liegenden Jahrzehnt gemeisterten Aufgaben: “Wir sind nicht frei in der Gestaltung. Wir sind rechtlich gebunden und müssen für jedes Handeln Rechenschaft ablegen.” Alle Entscheidungen würden vor Ort getroffen, jedoch gelte es Pflichten zu erfüllen und Zielvereinbarungen einzuhalten. “Wir haben gute Vermittlungsergebnisse erzielt und Arbeitsplätze geschaffen: im KJC und bei den Trägern”, hob Vetter hervor.

Über die “wilden Zeiten” der Einführung des SGB II, über die Umsetzung und mit einem vagen Ausblick in die Zukunft sprach Markus Keller, Referent des Deutschen Landkreistages (Berlin) in seinem Vortrag “Kommunale Verantwortung im SGB II – Rückblick und Ausblick”. Der Fachmann unterstrich, dass zehn Jahre SGB II als “ein wertschätzendes Ereignis” zu betrachten sei, insbesondere auch für die Mitarbeiter der Kommunalen Job-Center, die entscheidend dazu beitragen, Menschen in Arbeit zu bringen und deren Familien zu unterstützen.

Politische Diskussionen, Neuregelungen und neue Organisationsformen bestimmten die Entwicklung des SGB II bis heute, wie Keller unterstrich. Die Optionskommunen hätten dabei die sozialen Aspekte und das Überwinden sozialer Problemlagen stets in den Vordergrund gestellt. Mittlerweile habe die Politik erkannt, dass Handlungsbedarf im Hinblick auf eine Flexibilisierung der Eingliederungsleistungen bestehe: Ziel müsse es sein, sich unmittelbar an den individuellen Bedürfnissen der Arbeitslosengeld-II-Empfänger zu orientieren.

Zum Abschluss der Veranstaltung lud Landrat Kübler die Gäste ein, bei einem kleinen Imbiss das Gehörte Revue passieren zu lassen und als Inspiration zu weiterem Austausch zu nutzen.