Gegen den Trend: Weniger Auflagen bei der Arge | Echo Online - Nachrichten aus Südhessen

Gegen den Trend: Weniger Auflagen bei der Arge | Echo Online - Nachrichten aus Südhessen:

Die Arge in Darmstadt folgte dem Bundestrend
nicht. Hier wurden sogar weniger Sanktionen gegen
Leistungsempfänger verhängt. Foto: Roman Grösser

Während es nach einer Meldung der „Süddeutschen Zeitung“ bundesweit einen Rekord bei der Verhängung von Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger gibt, gibt es beim Jobcenter Darmstadt eine gegenläufige Entwicklung: Die Sanktionsquote sinkt.

Wie Sozialdezernentin Barbara Akdeniz am Dienstag auf Anfrage berichtete, wurden 2011 gegen 4,8 Prozent der Hartz-IV-Empfänger Sanktionen – in der Regel Leistungskürzungen – verhängt. Diese Quote sank nach den Angaben der Grünen-Politikerin in diesem Jahr auf 4,2 Prozent. Der Durchschnitt bei vergleichbaren Jobcentern betrage 4,9 Prozent.

Die meisten Sanktionen (etwa 55 Prozent) betreffen Meldeverstöße, das heißt, Menschen werden zu einem Gespräch eingeladen, kommen aber nicht. Stellt sich bei einer Anhörung heraus, dass es für das Versäumnis keinen wichtigen Grund gab, stellt dies eine Pflichtverletzung dar, so erläuterte Akdeniz, die als Rechtsfolge eine Kürzung der Leistung nach sich zieht. Das Ausmaß ist von der Höhe der Leistung abhängig und beträgt durchschnittlich etwas über 80 Euro.

Das zweitgrößte Versäumnis sind Verstöße des Leistungsbeziehers gegen eine mit dem Jobcenter abgeschlossene Eingliederungsvereinbarung. Das könne bedeuten, so Akdeniz, dass jemand keine Bewerbung geschrieben oder sich zu keiner Qualifizierungsmaßnahme angemeldet habe. Dies mache etwa 25 Prozent der Sanktionsmaßnahmen aus. Demgegenüber spielten Leistungskürzungen wegen der Ablehnung einer zumutbaren Arbeit oder einer Ausbildungsstelle eine geringe Rolle.

Dass es in Darmstadt weniger Sanktionsmaßnahmen gibt als im Durchschnitt vergleichbarer Jobcenter (dabei spielt zum Beispiel die Migrationsstruktur und die Wirtschaftsstärke eine Rolle) führte die Sozialdezernentin auf eine gute Kommunikation zwischen Leistungsberechtigten und Jobcenter zurück.