Sie war die politische Superfrau schlechthin. Alles schien ihr mühelos zu gelingen, ihre Karriere war atemberaubend. Mutter von sieben Kindern, in nur sechs Jahren von der einfachen Landtagsabgeordneten zur mächtigen Bundesarbeitsminsterin, Beinahe-Bundespräsidentin, immer auf den vorderen Plätzen der Beliebtsheitsskala.
Aber jetzt, mit dem Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen, ist Ursula von der Leyen an einem Wendepunkt ihrer Karriere angelangt. Die Erfolgsstory bricht ab und plötzlich werden nicht nur ihr perfektes Auftreten, ihr Dauerlächeln, sondern auch die angeblichen Erfolge der Vergangenheit kritisch hinterfragt. Die Höhenfliegerin kommt in gefährliche Bodennähe.
Als von der Leyens größter Erfolg gilt die Einführung des Elterngeldes, mit dem auch gutverdienende Berufstätige Lust aufs Kind bekommen sollten. Ergebnis: es kostet mehr als vier Milliarden Euro im Jahr, die Geburtenrate steigt nicht. Ein teurer Fehlschlag. Daran kann die Politikerin auch dadurch nichts ändern, dass sie zwischenzeitlich versuchte, die Statistik schönzureden. Nach den Gesetzen von Absicht und (Miss)erfolg gehört das Elterngeld wieder abgeschafft. [...]
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[...] Das Paket ist kaum ein Paketchen. Und hinter “Bildung, Kinder, warmes Mittagessen” und dem ewig freundlichen Lächeln verbirgt sich ein ziemlich gnaden – und mitleidsloser Umgang mit den Hartz-IV-Müttern und -Eltern. Und auch mit den Kindern. Denn einige Leistungen, die jetzt im Bildungspaket (250 Euro jährlich) vorgesehen sind, wurden zuvor bei der Errechnung des Kinder-Regelsatzes herausgenommen, um ihn nicht erhöhen zu müssen.
So wird das Von-der-Leyen-Prinzip kenntlich und sichtbar: Schöne Reden, Begriffe setzen und besetzen und damit die Deutungshohheit beanspruchen. Das ist keine Politik, sondern Politikersatz. Es sind potemkinsche Dörfer, die sie aufbaut. Und je kritischer man hinter die Fassade schaut, um so mehr wirkt auch ihr Lächeln gar nicht mehr so freundlich, sondern rasiermesserscharf. Sie wird unduldsamer, die Souveränität schwindet. [...]
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