Diakonie: Hartz IV ist am Ende

Diakonie: Hartz IV deutlich zu
niedrig bemessen 

Hartz IV am Ende: "Kahlschlag bei Arbeitslosen". Diakonie RWL hält Reformen am Arbeitsmarkt für unerträglich. In einer eigenen Studie wurde nachgewiesen, dass die Regelleistungen trotz vieler Abzüge deutlich zu niedrig bemessen ist.

Die aktuelle Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung zementiert die Ausgrenzung von Millionen von Hartz IV Betroffenen. Zum einen erfüllt die Anpassung der Arbeitslosengeld II (ALG II) Regelsätze nicht die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Zum anderen werden durch massive Kürzungen im Bereich der Arbeitslosenförderung Millionen von Langzeitarbeitslosen dauerhaft abgeschrieben. Fordern und Fördern fällt aus.

„Die arbeitsmarktpolitischen Reformen im Zuge des Sparpaketes der Bundesregierung sind für die Diakonie unerträglich“, so Dr. Uwe Becker, Vorstand der Diakonie RWL, auf einer Pressekonferenz am Dienstag in Düsseldorf. „Diese Reformen sind ein Zeichen dafür, dass die Bundesregierung benachteiligte Arbeitslose nicht mehr fördern will und gleichzeitig ihre Rechtsstellung erheblich verschlechtert.“ Zwar gibt es Mehrausgaben von rund 3 Milliarden Euro in den nächsten vier Jahren für die Anpassung der Hartz IV-Regelsätze und das Kinder- Bildungspaket. Dem stehen aber Einsparungen in Höhe von 30 Mrd Euro gegenüber, die vor allem Langzeitarbeitslose treffen werden.

Hartz IV Regelleistungen laut Diakonie Studie zu deutlich niedrig bemessen

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